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Abstraktes Schuldversprechen

Ein abstraktes Schuldversprechen liegt immer dann vor, wenn eine Verpflichtung zu einer nicht genau definierten Leistung daraus hervorgeht. Diese Verpflichtung ergibt sich aus einem Vertragsverhältnis, das aufgrund der Höhe der Leistungszusage jedoch in der Regel nicht konkret ausgestaltet ist. Gibt eine Person ein abstraktes Schuldversprechen ab, so verpflichtet sie sich, in der Zukunft eine Leistung zu erbringen, ohne dass zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereits ein Anspruch definiert und erkennbar ist. Den Anspruch aus der vertraglichen Vereinbarung begründet das abstrakte Schuldversprechen als Erklärung an sich, ohne dass ein weiteres Verpflichtungsgeschäft vorliegen muss. Für ein abstraktes Schuldversprechen ist mindestens die Schriftform vorgeschrieben, gelegentlich auch eine notarielle Beglaubigung. Das bekannteste Rechtsgeschäft, in dem ein abstraktes Schuldversprechen eine wichtige Rolle spielt, ist ein Kreditkartenvertrag. Die Bank verpflichtet sich mit der Aushändigung und Freischaltung der Kreditkarte, alle Beträge, die durch deren Einsatz fällig werden, zu bezahlen, entweder unabhängig von der Höhe oder im Rahmen eines bestehenden Limits.

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