Patentrechte

Patentrechte schützen die Erfindungen entsprechender Inhaber. Diese Rechte können von Dritten angefochten werden, wodurch ein wirtschaftlicher oder wettbewerbsrelevanter Vorteil gefährdet sein kann. Der Inhaber der Patentrechte muss bei Einleitung geeigneter rechtlicher Schritte mit hohen Kosten rechnen. Aufgrund der oftmals existenzbedrohenden Angriffe auf eigene Rechte an Erfindungen sowie zur Verteidigung gegen erhobene Vorwürfe einer Verletzung fremder Rechte an Erfindungen muss reagiert werden. Nicht in jedem Fall handelt es sich um Angriffe kleiner Gegner. Meist sind es große Unternehmen, die den Weg durch alle Instanzen bestreiten wollen und finanziell auch können, um sich einen Konkurrenten vom Markt zu verdrängen. Besteht für diesen Fall eine Patentschutz- beziehungsweise Patentrechtsschutzversicherung, die einen Rechtsstreit deckt, kommt es auch bei Streitfällen mit großen Gegnern eher zu einer gütlichen Einigung. Patentrechte werden von einem klägerfreundlichen US-amerikanischen Rechtssystem in der Gegenwart verstärkt eingefordert. Mehr Klagen und eine Zunahme von Schadensersatzansprüchen sind dadurch auch in Deutschland die Folge.

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